Große Fenster, traditioneller Klinker und viel Weiß für die Verkleidung: Die Musterfassaden, die in Kiel und Lübeck auf dem Gelände des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) stehen, zeigen, wie die Zukunft aussehen wird: hell, freundlich und modern. Die Architektur solle den Patienten Zuversicht geben, zur Genesung beitragen – und die Attraktivität der Arbeitsplätze unterstreichen, sagte UKSH-Vorstandschef Jens Scholz bei der Vorstellung der Fassaden im Mai dieses Jahres. 2021 werden alle Neubauten des UKSH in Kiel und Lübeck laut Plan fertig und die alten Gebäude saniert sein. Dann soll alles besser werden. „Wir schaffen das“ steht auf großen Plakaten, die überall auf dem Klinikgelände aufgestellt wurden.

Unstrittig ist, dass das Uniklinikum schon vor Jahren hätte saniert werden müssen. Eigentlich wäre das eine Aufgabe des Krankenhausträgers, also des Landes. Doch man hat sich für eine sogenannte öffentlich-private Partnerschaft entschieden, kurz: ÖPP. Das Bauunternehmen Bam und der Gesundheitskonzern Vamed renovieren, bauen und sanieren seit 2015 gemeinsam für 520 Millionen Euro die Gebäude für das UKSH in Kiel und Lübeck. Darüber hinaus ist das Konsortium Bam/Vamed auch 30 Jahre lang für den Betrieb und die Instandhaltung der Immobilien zuständig. Insgesamt entstehen so Kosten in Höhe von 1,7 Milliarden Euro, für die das UKSH laut Vertrag bis 2044 Pachtzahlungen leistet. Über die Höhe der jährlichen Pacht wollte das UKSH keine Angaben machen. Das Geld dafür soll das Uniklinikum selbst erwirtschaften, durch „Effizienz- und Expansionspotenzial“, wie es in der Fachsprache heißt.

Ob das funktioniert, ist umstritten. „Es wird schwer bis unmöglich, die Baukosten durch Effizienzrenditen zu erwirtschaften“, sagt Gaby Schäfer, Präsidentin des Landesrechnungshofes in Kiel. Die Zahlen des jüngst veröffentlichten Konzernabschlusses des UKSH für das Jahr 2015 legen nahe, dass ihre Prognose zutreffen könnte. Dort heißt es: „Das ambitionierte Ziel des Wirtschaftsplanes, der von einem Ergebnis in Höhe von -43,9 Millionen Euro ausging, konnte leicht unterschritten werden.“

Defizit von 43,7 Millionen

Tatsächlich schlägt für 2015 ein Defizit von 43,7 Millionen zu Buche. Von 2016 bis 2018 rechnet das Uniklinikum laut Wirtschaftsplan mit einem jährlichen Defizit zwischen 44,7 und 54,7 Millionen Euro, wenn man die Kosten für das ÖPP mit einrechnet. Der gesamte über die Jahre angehäufte Bilanzverlust des UKSH, der im Jahr 2015 bei 280 Millionen Euro lag, wird demnach in den nächsten Jahren voraussichtlich weiter ansteigen.

Auch wenn man die Kosten für den Neubau und die Sanierung von Klinikgebäuden herausrechnet, bleibt für die Jahre 2016 ein Defizit zwischen 11,4 und 21 Millionen Euro. Eine schwarze Null scheint nicht in Sicht. Doch diese ist die Voraussetzung dafür, dass das Land im Jahr 2018 dem UKSH 100 Millionen Euro Altschulden erlässt. Rolf Fischer, Staatssekretär des Wissenschaftsministeriums, bezeichnet die schwarze Null als ambitioniertes Ziel des UKSH-Vorstandes. „Unser Engagement für das UKSH – und für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein insgesamt – wird weiter fortgesetzt, auch im Falle, dass das UKSH sein selbst gestecktes Ziel 2018 noch nicht erreichen sollte.“

Doch beim UKSH heißt die offizielle Lesart: „Wir schaffen das.“ Kliniksprecher Oliver Grieve drückt das noch anders aus. Er ist sich sicher, dass „die positiven Effekte der operativen Ergebnisplanung zusammen mit der Effizienzrendite die Kosten tragen werden.“ Was genau dies bedeutet, wollte er bis zum Druckschluss dieses Artikels nicht erläutern. Mit den Neubauten in Kiel und Lübeck soll es möglich sein, OP-Säle effizienter zu besetzen, Bereitschaftsdienste zu reduzieren und Transportdienste einzusparen. Ziel des Immobilien-Projekts sei laut UKSH-Sprecher Oliver Grieve zudem, eine wirtschaftlich sinnvolle Größe der unterschiedlichen Versorgungsbereiche zu schaffen, um so Ressourcen besser zu nutzen und effizienter zu werden.

Nach einem Bericht der Landesregierung sollen dadurch später 319 Vollzeitstellen eingespart werden – davon 257 im Pflegebereich. Gleichzeitig wird in der Beschlussvorlage zum Schuldenerlass die Forderung erhoben, nach der das „Sanierungskonzept nicht zu einer Mehrbelastung oder Arbeitsverdichtung beim Personal führen“ darf.

Mitarbeiter in der Pflege schon jetzt überlastet

Ist das zu schaffen? Im Bereich der Pflege dreht sich ein Teufelskreis. Zum einen scheinen die Mitarbeiter hier schon jetzt überlastet, Personaleinsparungen kaum möglich. Zum anderen gibt es bei weniger Personal auch weniger Geld. „In der Pflege gibt es kaum Einsparpotenzial“, erklärt der Kieler Gesundheitsökonom Thomas Drabinski. Denn nach dem neuen Krankenhausstrukturgesetz vom Januar 2016 erhalten die Krankenhäuser unter anderem einen „Pflegezuschlag“, der sich nach den Personalkosten in der Pflege bemisst.

Während das UKSH hier keine Nachteile sieht, bleiben Zweifel, ob sich Einsparungen in der Pflege finanziell rechnen. Für die Patientenversorgung wären sie – so befürchten manche – fatal. Schon jetzt gibt es Hinweise, dass die Personalsituation bei den Pflegekräften am Uniklinikum angespannt ist. In einem internen Stationsprotokoll des UKSH wird sie sogar als „unerträglich“ beschrieben: Die Arbeitsbedingungen würden immer schlechter. Man sei von „gefährlicher Pflege“ nicht mehr weit entfernt, warnen die Pflegekräfte. Ein solches Protokoll beschreibt zwar nur einen Einzelfall. Aber immerhin wird dort auch betont, dass die Pflegekräfte immer wieder Gespräche mit der Teamleitung und den Pflegedienstleitungen führten. Geändert habe sich nicht wirklich etwas. So wolle und könne man nicht mehr arbeiten, heißt es weiter.

In welchen Situationen sich Pflegekräfte überlastet fühlen, ist in sogenannten Gefährdungsanzeigen nachzulesen. Diese Anzeigen stellen Krankenhausmitarbeiter, wenn sie zu viele Patienten gleichzeitig betreuen müssen. Insgesamt wurden im letzten Jahr 1973 Gefährdungsanzeigen am UKSH gestellt. In Kiel seien 0,47 Prozent der Schichten und in Lübeck 0,33 Prozent der Schichten davon betroffen, betont UKSH-Sprecher Grieve. Das klingt wenig, Beschäftigte geben aber zu bedenken, dass hier nur die Spitze des Eisberges sichtbar würde.

Außerdem ist die Zahl vergleichsweise hoch. In ganz Hamburg, wo rund fünfmal so viele Krankenhausbetten vorgehalten werden wie im UKSH, wurden nach jüngsten Berichten des „Spiegel“ insgesamt rund 5200 Gefährdungsanzeigen gestellt. In Zahlen: In Lübeck und Kiel kommen auf ein Krankenhausbett pro Jahr rund 0,8 Gefährdungsanzeigen, im Hamburg sind es knapp 0,5.

Die Anzeigen selbst lesen sich meist recht nüchtern. In einem unserer Zeitung vorliegenden Fall heißt es: „4 Personen Sollbesetzung, 2 Personen Istbesetzung; Schleusen: 7, OP: 3, viele Patienten mit Verbänden, Stomas, Weglauftendenz.“ Übersetzt bedeutet das: Die beiden Pflegekräfte mussten für vier arbeiten, sich ständig Kittel sowie Mundschutz an- und ausziehen und die Hände desinfizieren, wenn sie eines der sieben isolierten Zimmer („Schleusen“) betraten. Nebenbei waren noch Patienten mit künstlich angelegten Körperöffnungen zu versorgen und der eine oder andere wieder „einzufangen“, der versuchte, die Station zu verlassen. Auch im Gespräch mit dieser Zeitung sagen Pflegekräfte, dass die Zeit für die grundlegende Pflege nicht reiche, wenn Kollegen krankheitsbedingt ausfallen oder besonders viel zu tun sei: Dann könne es schon einmal vorkommen, dass Medikamente nicht pünktlich gegeben, Patienten mit Druckgeschwür oder Wundschmerz nicht richtig versorgt würden und das Waschen immer wieder verschoben werde. „Die müssen dann auch schon mal drei bis vier Stunden in ihrer Scheiße liegen“, drückt es ein frustrierter Mitarbeiter etwas drastischer aus. Angehörige berichten von Fällen, in denen Patienten, die sich nicht bewegen konnten, das bereitgestellte Essen und Trinken nicht gereicht bekamen. „Eigentlich ist dieser Beruf ja Berufung“, fasst es eine langjährige Pflegekraft zusammen. „Aber ich kann ihn längst nicht mehr so ausüben, wie es richtig wäre. Ich bin völlig kaputt.“

UKSH: Anschuldigungen in allermeisten Fällen haltlos

Mit diesen Aussagen von Pflegekräften und Angehörigen konfrontiert, antwortet das UKSH: „In jedem Krankenhaus kann es durch akuten Krankheitsausfall von Mitarbeitern oder durch überhöhtes Aufkommen von Notfallpatienten zu Engpässen kommen. Hierfür liegt jeder Station eine Prioritätenliste vor, und im Gleichzug wird die Pflegedienstleitung informiert, um bei Ausfällen Personal aus dem Pflegepool oder von anderen Stationen zu organisieren.“ Für seriöse Ermittlungen seien die allgemein gehaltenen Aussagen nicht ausreichend, sondern konkrete Angaben erforderlich. „In den allermeisten Fällen stellen sich solche Anschuldigungen als haltlos heraus“, betont Grieve. Doch konkreter wollen sich viele Betroffene aus Angst um ihren Job in der Öffentlichkeit nicht äußern.

Laut UKSH sind Gefährdungsanzeigen lediglich Hinweise auf eine mögliche Überlastung, zum Beispiel wegen einer Erkrankung von Mitarbeitern. Solche Anzeigen „werden umgehend von der zuständigen Pflegedienstleitung bearbeitet sowie gleichzeitig dem Personalrat gemeldet“, erklärt der UKSH-Sprecher. Darüber hinaus würden in regelmäßigen, gemeinsamen Gefährdungskommissionen Ursachen ermittelt und anschließend gehandelt. „Das UKSH hat vorbildlich als eine der wenigen deutschen Kliniken eine Betriebsvereinbarung zu Gefährdungsanzeigen abgeschlossen.“

Doch trotz der Meldekette und der Kommissionen ändere sich nicht wirklich etwas, beklagen einige Beschäftigte. In einer Mail an die Personalräte etwa schreibt eine Pflegekraft: „Überhaupt hören alle Leitungen in den Runden intensiv zu, vermögen darüber hinaus aber nicht viel zu tun.“ Auf der Neurochirurgischen Station 2 des UKSH in Kiel scheint lange Zeit ein regelrechter Ausnahmezustand geherrscht zu haben. Innerhalb von fünf Monaten seien dort 109 Gefährdungsanzeigen gestellt worden, wie der Personalrat Kiel in einer internen Information im Juli 2016 berichtet. Demnach wiesen die Pflegekräfte in Gefährdungsanzeigen immer wieder darauf hin, dass sie einer extrem hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt seien. Die „aus Zeitarbeit rekrutierten Ersatzkräfte sind nicht eingearbeitet. Die daraus resultierende Dauerbelastung hat einen hohen Krankenstand zur Folge.“

Nach Angabe des UKSH waren im ersten Halbjahr 2016 an einem Durchschnittstag knapp sieben Prozent der Mitarbeiter krankgemeldet. Auf einigen Stationen soll der Krankenstand nach Angabe der Personalräte allerdings Spitzenwerte von bis zu 28 Prozent erreicht haben. Der bundesweite Durchschnittswert für Kliniken liegt dagegen laut Bundesamt für Statistik bei gut vier Prozent. Die Personalräte sehen in einer zunehmenden Arbeitsbelastung auch den Grund dafür, dass immer mehr Pflegekräfte nicht mehr Vollzeit arbeiten. Fast die Hälfte habe auf Teilzeit reduziert. Um fehlendes Personal zu ersetzen, hat das Uniklinikum nach eigenen Angaben zuletzt rund sechs Millionen Euro für Zeitarbeiter ausgegeben. UKSH-Sprecher Oliver Grieve betont: „In der Patientenversorgung wird nur entsprechend ausgebildetes respektive qualifiziertes und geschultes Personal eingesetzt.“ Ungelernte Kräfte würden lediglich und „größtenteils für Serviceleistungen, beispielsweise den Patiententransport, eingesetzt“. In Kreisen der Personalräte sieht man dies anders. Im besten Fall seien solche Zeitarbeiter examinierte Krankenpfleger. Manchmal kämen auch Medizinstudenten im 3. Semester, und wenn es ganz schlecht laufe, seien es einfach ungelernte Kräfte. „Da hat man manchmal Leute, die Angst vor den Patienten haben und nicht einmal mit einer Bettpfanne umgehen können“, berichtet ein Krankenpfleger.

Bundesweiter Pflegekräftemangel

Dass qualifiziertes und geschultes Pflegepersonal nicht immer leicht zu finden ist, ist bekannt: „Bundesweit herrscht ein Pflegekräftemangel. Dem UKSH ist jede geeignete Pflegekraft willkommen“, so Grieve. Und im Lagebericht des Klinikums heißt es, man habe mit der angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt zu kämpfen. Im pflegerischen Bereich zeichnen sich in besonders qualifizierten Arbeitsbereichen Schwierigkeiten bei der Besetzung von offenen Stellen ab.

Mit vielen der geschilderten Herausforderungen steht das UKSH nicht allein da. Gutes Personal ist knapp und das Geld dafür auch. Doch in Kiel und Lübeck kommen neben diesen allgemeinen Problemen des Krankenhauswesens noch weitere hinzu: Die wachsenden Schulden, die hohen Anforderungen an eine Uniklinik, das breite Aufgabengebiet eines Maximalversorgers sowie die unübersichtlichen Strukturen der zwei fusionierten Standorte. „Wir sollten das UKSH nicht kaputtsparen, es braucht mehr Geld“, sagt jemand, von dem man diesen Satz nicht unbedingt erwarten würde. Aloys Altmann war früher Präsident des Landesrechnungshofes und führt heute den Bund der Steuerzahler in Schleswig-Holstein. Daher vergisst er auch nicht hinzuzufügen: „Es braucht aber auch viel mehr und bessere Aufsicht durch die Gremien. Organisatorisch und betriebswirtschaftlich ist das UKSH sehr schlecht aufgestellt.“

Letzterem widerspricht Grieve: Das UKSH liege leistungsmäßig besser als für 2016 geplant und über dem Vorjahr. „Der Zuspruch der Patienten wird erwartungsgemäß wieder weit über dem Bundesdurchschnitt liegen.“ Der Kliniksprecher verweist darauf, dass die Krankenhausvergütung in Schleswig-Holstein durch den bundesweit niedrigsten Landesbasisfallwert seit Jahren zu erheblich erschwerten wirtschaftlichen Bedingungen führe, viele Besonderheiten der Universitätsmedizin nur unzureichend berücksichtigt seien. Auch seien die geplanten Verbesserungen durch das Krankenhausstrukturgesetz nicht eingetreten.

Tatsächlich steht das UKSH mit seinem Defizit nicht allein da. Im Jahr 2014 rechneten etwa zwei von drei Unikliniken in Deutschland mit einem negativen Betriebsergebnis. Oft werden deren ambulante Leistungen nicht kostendeckend vergütet. Der Kieler Wissenschaftsstaatssekretär Rolf Fischer jedoch verbreitet Hoffnung. Schleswig-Holstein habe auf Bundesebene eine bessere Bezahlung erwirkt. Diese solle voraussichtlich ab 2017 gezahlt werden.

Teure Doppelstrukturen

Im Fall des UKSH werden jedoch auch ein Konkurrenzkampf zwischen den Standorten Lübeck und Kiel sowie teure Doppelstrukturen kritisiert. So stellte Lübeck einen Spezialisten für Bauchspeicheldrüsenerkrankungen ein, der in Kooperation mit weiteren Kliniken einen OP-Roboter anschaffen wollte. Mit der millionenschweren Investition sollte auf diesem Gebiet ein Schwerpunktzentrum gebildet werden und erstmals hochmoderne Operationen am UKSH möglich sein. Gleichzeitig wurde in einem Mitteilungsblatt des UKSH berichtet, dass am Campus Kiel Bauchspeicheldrüsenoperationen bereits erfolgreich mittels OP-Roboter durchgeführt werden würden. UKSH-Sprecher Oliver Grieve sieht darin kein Problem. „Beide Campi ergänzen sich mit ihrer Expertise in der Diagnostik und Therapie auch hinsichtlich der wohnortnahen Versorgung in der Fläche hervorragend“, sagt er.

Auch die Höhe der Gehälter von Ärzten und Mitarbeitern der Verwaltung war in der Vergangenheit oft Gegenstand von Kritik. „Es gibt Abteilungen an Krankenhäusern, bei denen die Vergütung der Ärzte über der betriebswirtschaftlich sinnvollen Summe liegt, weil der knallharte Wettbewerb der Krankenhäuser um gute Mitarbeiter das erforderlich macht“, erzählt der Gesundheitsökonom Thomas Kolb, der die ärztliche Personalkostenstruktur des UKSH im Auftrag des Landesrechnungshofes geprüft hat. „Das ist teilweise schon abenteuerlich. In diesen Fällen bekommen Ärzte Zugeständnisse, die nur schwer verdient werden können“, sagt Kolb, ergänzt aber auch: „Trotzdem ist die Leistung der Ärzte das natürlich wert.“

Und das ist eben oft die Krux: Wer möchte eine Obergrenze setzen für medizinische Leistungen, die im Notfall Menschenleben retten können? Auch Oliver Grieve betont: „Die Frage, ob es einen preislich günstigeren, aber medizinisch schlechteren Arzt für die Behandlung eines Patienten gibt, steht für die Universitätsmedizin, die keine Krankenhaus-Aktiengesellschaft ist, nicht im Vordergrund. Im UKSH erfahren Patienten eine weitaus teurere Versorgung als von den Krankenkassen vergütet, weil wir überzeugt sind, dass die Menschen die beste Medizin bekommen sollen – nicht die billigste.“ Aloys Altmann kritisiert diese Argumentation: „Das ist ein Totschlagargument.“ Man hülle sich in den Mantel der christlichen Nächstenliebe, anstatt eine offene Debatte darüber zu führen, was man sich leisten wolle und könne in einer alternden Gesellschaft. Eine Untersuchung des Landesrechnungshofs vor drei Jahren zeigte, dass die Ärzte am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein im Jahr 2011 gut 13 Millionen Euro mehr verdienten als Ärzte an anderen Unikliniken. Dabei ging es nicht um das Gehalt der Mehrheit der 1350 Ärzte, die nach Tarif bezahlt wird, sondern um die hohen Gehälter der Chefärzte. „Das UKSH“, so Gaby Schäfer vom Landesrechnungshof, „könnte insbesondere bei den nicht tarifgebundenen Chefarztgehältern auch heute noch mehrere Millionen Euro jährlich einsparen.“ Es bleibe Aufgabe des UKSH-Vorstandes, die Anzahl der nicht tarifgebundenen Mitarbeiter in der Verwaltung zu reduzieren und Chefarztvergütungen für neue Arbeitsverträge erst nach einer Wirtschaftlichkeitsberechnung festzulegen. Er müsse aufzeigen, dass die Vergütungen grundsätzlich durch entsprechende Erlöse finanziert werden können.

Das UKSH möchte sich zur Höhe der Vergütung der Chefärzte nicht äußern. Darüber sei, wie in den meisten Branchen, vertraglich Stillschweigen vereinbart. Das Klinikum sieht allerdings grundsätzlich noch Einsparpotential: „Die sukzessive Ablösung der Altverträge ist eingeleitet“, so Grieve.

Ein oft genanntes Argument für die hohen Gehälter ist dabei die Exzellenz des Personals. Auch das UKSH weist darauf hin, dass es die „besten Köpfe“ wolle, um den „Kampf gegen die Erkrankungen des 21. Jahrhunderts“ aufzunehmen und eine hervorragende Krankenversorgung sicherzustellen. Das gute wissenschaftliche Renommee des UKSH und das erfolgreiche Exzellenzcluster in der Entzündungsforschung zeigen, dass diese Strategie aufgeht. Das UKSH hat viele Spitzenkräfte, die aus dem ganzen Land und über die Bundesgrenzen hinaus Patienten anziehen sowie hohe Drittmittel einwerben. Solche Koryphäen bekommt nur, wer Geld auf den Tisch legt. Doch warum muss es beim UKSH so viel mehr sein als an anderen Universitätskliniken?

„Klima der Einschüchterung“

Außerdem: Selbst in einem Klinikum, das sich die besten Ärzte leistet, wäre deren Leistung nicht viel wert, wenn es keine gute Pflege gibt. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird der Anteil der sehr pflegebedürftigen und älteren Patienten weiter ansteigen und damit die Bedeutung der Pflegekräfte. Notwendig wäre auch, dass offen über mögliche Probleme und Engpässe in der Pflege gesprochen wird. Doch das sei im UKSH nicht immer möglich, sagen Gewerkschaftsvertreter und einige Mitarbeiter. Wer sich beschwere, so heißt es, stehe kurze Zeit später oft selbst am Pranger.

Wolfgang Dudda, der sich als Landtagsabgeordneter für die Piraten intensiv mit dem Thema beschäftigt, sagt: „Ich kenne kein einziges Unternehmen in Schleswig-Holstein, in dem ein solches Klima der Einschüchterung herrscht.“

In der Information des Personalrats aus dem Juli 2016 steht, dass sich „in letzter Zeit wieder einmal Personalgespräche mit Beschäftigten aus dem Pflegebereich wegen vermeintlich hoher Ausfallzeiten“ häuften. „Die Gespräche werden auch nicht von den direkten Vorgesetzten geführt, sondern der Vorstand für Krankenpflege und Patientenservice widmet sich diesen Gesprächen höchstpersönlich.“ Die Betroffenen, so heißt es weiter, fühlten sich zumeist sehr eingeschüchtert. UKSH-Sprecher Oliver Grieve dementiert, dass es Gespräche mit dem Pflege-Vorstand gebe. Repressalien gegen Mitarbeiter kenne das UKSH nicht. „Selbstverständlich gibt es wie in jedem anderen Unternehmen auch Sachverhalte, die einer arbeitsrechtlichen Ahndung bedürfen. Dabei ist das UKSH aufgrund seines universitären Selbstverständnisses schon immer sehr zurückhaltend mit arbeitsrechtlichen Mitteln gewesen“, so Grieve weiter. Im Übrigen herrsche eine „positive Stimmungslage im UKSH“. Gründe dafür seien unter anderem die Beendigung des Sanierungstarifvertrages, die Perspektive auf eine attraktive Arbeitsatmosphäre und Infrastruktur durch die neuen Gebäude sowie den Mitarbeitern angebotene Beratungs- und Gesundheitsleistungen, Personalprogramme bis hin zu Betriebskindergärten.

Der Personalrat schreibt in seiner Information vom Juli 2016 indes: „Die Beschäftigten und deren Interessenvertretungen haben noch einiges zu tun, bevor auch für das UKSH festgestellt werden könnte: Ja, die Kriterien für gute Arbeit sind erfüllt. Aber: ,Auf dem Weg ins UKSH der Zukunft schaffen wir das!’ Oder?“

Die Recherche unserer Autorin wurde unterstützt durch ein Stipendium von netzwerk recherche.

Flensburger Tageblatt 25. Dezember 2016